LKW und Flugzeug

SpezialSeminarNeue EU-Dual-use-Verordnung – AWA AUSTRIA

Bestehende und künftig neue EU-Allgemeingenehmigungen vorteilhaft nutzen

Bereits Ende 2016 wurde der Entwurf einer Neufassung der EU-weit geltenden Dual-use-Verordnung bekanntgemacht. Mittlerweile haben die EU-Kommission und das EU-Parlament weitere inhaltliche Abstimmungen vorgenommen. Nachdem die Diskussionen um die Reform Ende 2018 ins Stocken gerieten, wurden die Arbeiten im Mai 2019 wieder aufgenommen. Mit der Umsetzung könnte 2020 gerechnet werden. Zum Seminartermin wird der aktuelle Stand der Reform dargestellt und grundlegende Fragen zum aktuellen und künftigen Verordnungsstand diskutiert.

Ein erweiterter Ausführerbegriff leitet die derzeit vorliegenden Änderungen ein. Zudem werden Interne Compliance Programme zur Exportkontrolle definiert und stärker bei der Genehmigungserteilung berücksichtigt. Neue Endverwendungskontrollen werden diskutiert und zahlreiche Definitionen sollen neu gefasst werden (z. B.: Cloud Services etc.). Dienstleistungen, die bislang nicht von der Verordnung geregelt wurden, werden nun in bestimmten Konstellationen kontrolliert. Der Begriff der kontrollierten Güter ist novelliert worden und die Anhänge der Verordnung neu durchklassifiziert. Ebenfalls soll es mit Kategorie 10 eine ganz neue Güterlistenkategorie geben. Wenn genehmigungspflichtige Güter ausgeführt werden, müssen eine Reihe verschiedener gesetzlicher Vorgaben beachtet werden. Eine deutliche Verfahrenserleichterung bietet die Nutzung von sog. Allgemeingenehmigungen (AGG). AGG sind eine Sonderform der Ausfuhrgenehmigung für sog. gelistete Güter. Sie werden von Amts wegen bekanntgegeben und bewirken, dass alle darin geregelten Ausfuhren – im Voraus – bereits genehmigt sind. Ein Einzelantrag auf Ausfuhrgenehmigung muss dann nicht mehr gestellt werden. Für die Neufassung der EU-Dual-use-VO werden neue Allgemeingenehmigungen diskutiert; so u. a. Wertfreigrenzen (bis 5000,00 EUR) und Erleichterungen für den grenzüberschreitenden Austausch von Technologien im Unternehmensverbund (Zeichnungen etc.). Als Ausführer muss man dabei sicherstellen, dass alle Bedingungen für die ordnungsgemäße Beantragung und Nutzung erfüllt sind. Bei Fehlern drohen sonst empfindliche Strafen. Eine ICP-Exportkontrolle bietet zum einen den Schlüssel zur Nutzung von Vereinfachungen, zudem aber auch Potenzial zur Enthaftung im Einzelfall, sollte es dennoch zu z. B. fahrlässigen Fehlern im Export kommen.

Ziel des Seminars

Sie lernen die Voraussetzungen der bestehenden sechs EU-Allgemeingenehmigungen sowie die angekündigten neuen AGG im Rahmen der Reform der EU-Dual-use-VO kennen und erfahren, welche Flexibilität Ihnen diese Genehmigungen bieten und welche Anforderungen an die innerbetriebliche Exportkontrollorganisation auf Sie zukommen.

Seminarschwerpunkte

  • Neue EU-Dual-use-Verordnung // Neue Definitionen, Genehmigungstatbestände und -verfahren
  • Prüfschritte für die Nutzung der Allgemeingenehmigungen
  • Meldung und Registrierung sowie Updates
  • Güterkreise der neuen EU-Dual-use-VO und die jeweiligen Allgemeingenehmigungen
  • Klassifizierung und Hinweise in den Ausfuhranmeldungen inkl. Codierungen
  • Zugelassene Bestimmungsländer
  • Nebenbestimmungen und Auflagen der jeweiligen Allgemeingenehmigungen
  • Endverwendungskontrolle
  • Abgrenzung zu Höchstbetrags- und Globalausfuhrgenehmigungen
  • Aufbau und Integration in bestehende Arbeits- und Organisationsanweisungen

Zielgruppe

Das Seminar richtet sich an Exportverantwortliche, Ausfuhr- und Zollbeauftragte sowie Sachbearbeiter, die mit der Gestaltung und/oder Abwicklung von genehmigungspflichtigen Ausfuhren betraut sind.

Sonstige Hinweise

Sie können konkrete Fallbeispiele aus Ihrem Unternehmen in das Seminar einbringen. Um Ihrem Dozententeam eine optimale Vorbereitung zu ermöglichen, senden Sie diese bitte bis zwei Wochen vor Seminarbeginn an: info@awa-seminare.at

Themengebiete

  • Exportkontrolle
  • Compliance

Bewertung

Teilnahmegebühr

Ab€ 690,00zzgl. 20% MwSt.

darin enthalten:

  • umfangreiche Seminarunterlagen
  • Erfrischungsgetränke und Pausenverpflegung
  • Mittagessen
  • AWA Zertifikat

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