In regelmäßigen Abständen aktualisiert das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) seine länderbezogene Embargoübersicht. Die jüngste Aktualisierung (Stand 01.08.) hat das BAFA online zur Verfügung gestellt.
Das Merkblatt skizziert die Grundzüge der Embargoregelungen im Außenwirtschaftsverkehr mit Angabe der jeweiligen Rechtsgrundlagen und Umfang der Beschränkungen. Nicht berücksichtigt werden die personenbezogenen Embargos zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus sowie die EU-Verordnungen, durch die lediglich eine Änderung der zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten erfolgt. Ebenfalls lässt die Übersicht die in einzelnen Embargoverordnungen angeordneten Umgehungsverbote unbeachtet und enthält keine Darstellung etwaiger Ausnahmen von den angeordneten Beschränkungen im Einzelfall, inkl. Regelungen zur Erfüllung von Altverträgen.
Weitere Informationen zum Außenwirtschaftsverkehr mit dem Iran finden Sie im BAFA-Merkblatt zu den Entwicklungen des Iran-Embargos.
Links:
Übersicht über die länderbezogenen Embargos
BAFA-Merkblatt zu den Entwicklungen des Iran-Embargos
Quelle:
BAFA
Verfasst von:
Matthias Merz, Geschäftsführer der AWA AUSSENWIRTSCHAFTS-AKADEMIE GmbH, Münster
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