LKW und Flugzeug

SpezialSeminarGrundlagen und Update der EU-Embargos

Schwerpunkt Russland, Ukraine, Iran und weitere Staaten

Embargomaßnahmen gegen Russland und Maßnahmen zum Schutz der Ukraine umfassen Ein- und Ausfuhrverbote sowie Genehmigungspflichten für Maschinen, Anlagen und Ersatzteile. Sie beschränken Zugänge zum Kapitalmarkt. Maßnahmen werden u. a. an die Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur geknüpft. Verstöße werden als Embargoverstoß geahndet.

Seit dem 16. Januar 2016 ist der multilaterale Atom-Vertrag (JCPOA) mit Iran in Kraft, der zur Aufhebung von Wirtschafts- und Finanzsanktionen gegen Iran führte. Im August und November 2018 traten durch den einseitigen Ausstieg der USA aus dem JCPOA bisher suspendierte US-Sanktionen wieder in Kraft. Die Rechtslage in der EU blieb hierdurch unverändert, dennoch entstand eine neue und unübersichtliche Situation. Die EU hat mit einer Neufassung der EU-Blocking-Verordnung (EG) 2271/96 auf die extraterritorial wirkenden Bestandteile der US-Sanktionen gegen den Iran reagiert. Neben einer gewachsenen Verunsicherung in der Exportindustrie ist erkennbar, dass der Zahlungsverkehr mit Iran schwieriger geworden ist. Die von Deutschland, Frankreich und Großbritannien im Januar 2019 gegründete Zweckgesellschaft (Instex) soll den Handelsaustausch unterstützen. Unabhängig davon existieren weiterhin Wirtschafts- und Finanzsanktionen der EU gegen Iran. Dies sind insbesondere proliferationsbezogene Sanktionen (Verordnung (EU) Nr. 267/2012), das Waffenembargo und Beschränkungen im Hinblick auf die Menschenrechtssituation in Iran (Verordnung (EU) Nr. 359/2011).

Verstöße gegen Embargos werden zu Recht sanktioniert. Unternehmen müssen daher Voraussetzungen schaffen, die die Einhaltung des Außenwirtschaftsrechts gewährleisten. Dies betrifft vor allem Güterlisten, Personenlisten und hieran geknüpfte innerbetriebliche Maßnahmen (Stopp-Funktion).

Ziel des Seminars

Das Seminar bietet Ihnen einen Überblick über aktuelle Embargomaßnahmen der Europäischen Union.

Seminarschwerpunkte

  • Einführung und Überblick – UN, EU, D // Verknüpfung Zoll und Exportkontrolle aus deutscher Sicht, insbesondere bei Russland-, Ukraine-, Irangeschäften
  • Russland/Ukraine-Embargo der EU in der aktuellen Fassung
  • Güter- und Personenlisten
  • Iran-Embargo der EU in der aktuellen Fassung // Verbote und Genehmigungspflichten // Begriff des „Iranischen Unternehmens“ // neue und geänderte Güterlisten
  • VO EU 267/2012 (Iran-Embargo) in der aktuellen Fassung // Allgemeingenehmigung Nr. 30 – Sanktionslisten, Bereitstellungsverbot, Voranfragen und Liste
  • Iran-Embargo – Haftung bei Verstößen (Verkauf, Ausfuhr, Einfuhr, Förderung, Finanzierung, Zurverfügungstellung und Umgehungslieferungen)
  • Die Proliferationsbekämpfung der Verfassungsschutzbehörden

Lehrmethoden und Unterrichtszeit

  • Dozenten-Vortrag
  • Arbeiten mit Fallbeispielen der Teilnehmenden
  • Arbeiten mit Fallbeispielen der Dozentinnen und Dozenten

Das Seminar umfasst 6,5 Unterrichtsstunden.

Zielgruppe

Angesprochen sind die Geschäftsführung, Area Sales Manager, Exportkontrollbeauftragte, Zollbeauftragte von Unternehmen, die im Im-/Export in Bezug auf Embargodestinationen tätig sind sowie Beschäftigte von Banken, die im Auslandsgeschäft arbeiten.

Sonstige Hinweise

Bitte beachten Sie, dass sich der Inhalt dieser Seminarausschreibung aufgrund aktueller Ereignisse ändern kann. Sollte dies der Fall sein, teilen wir Ihnen die eingetretenen Änderungen umgehend mit!

Embargomaßnahmen gegen Russland und Maßnahmen zum Schutz der Ukraine umfassen Ein- und Ausfuhrverbote sowie Genehmigungspflichten für Maschinen, Anlagen und Ersatzteile. Sie beschränken Zugänge zum Kapitalmarkt. Maßnahmen werden u. a. an die Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur geknüpft. Verstöße werden als Embargoverstoß geahndet.

Nachdem die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO) bestätigt hat, dass der Iran erste zentrale Schritte zum Rückbau seines Nuklearprogramms umgesetzt hat, ist am 16.01.2016 der sogenannte Implementation Day eingetreten. Die in den Verordnungen (EU) 2015/1861 und 2015/1862 enthaltenen Sanktionslockerungen sind damit endgültig in Kraft getreten (Beschluss (GASP) 2016/37). Neben der Aufhebung zahlreicher Verbote enthalten die Iran-Sanktionen allerdings auch weiterhin ein abgestuftes System verbotener und genehmigungspflichtiger Rechtsgeschäfte und Handlungen. So wurden u. a. die Güteranhänge vollständig reklassifiziert und auch inhaltlich geändert. Zudem statuiert der neue Anhang VIIB Genehmigungspflichten für bislang in dieser Form nicht-gelistete Güter. Weiterhin wurden neue Endverwendungskontrollen, Notifizierungspflichten sowie neue Genehmigungs- und Konsultationsverfahren eingeführt.

Verstöße gegen Embargos werden zu Recht sanktioniert. Unternehmen müssen daher Voraussetzungen schaffen, die die Einhaltung des Außenwirtschaftsrechts gewährleisten. Dies betrifft vor allem Güterlisten, Personenlisten und hieran geknüpfte innerbetriebliche Maßnahmen (Stopp-Funktion).
 

Ziel des Seminars

Das Seminar bietet Ihnen einen Überblick über aktuelle Embargomaßnahmen der Europäischen Union.

Seminarschwerpunkte

  • Einführung und Überblick – UN, EU, D // Verknüpfung Zoll und Exportkontrolle aus deutscher Sicht, insbesondere bei Russland-, Ukraine-, Irangeschäften
  • Russland/Ukraine-Embargo der EU in der aktuellen Fassung
  • Güter- und Personenlisten
  • Iran-Embargo der EU in der aktuellen Fassung // Verbote und Genehmigungspflichten // Begriff des „Iranischen Unternehmens“ // neue und geänderte Güterlisten, Bereitstellungsverbote und Genehmigungspflicht 
  • VO EU 267/2012 (Iran-Embargo) in der aktuellen Fassung // Allgemeingenehmigung Nr. 30 – Sanktionslisten, Bereitstellungsverbot, Voranfragen und Liste
  • Iran-Embargo – Haftung bei Verstößen (Verkauf, Ausfuhr, Einfuhr, Förderung, Finanzierung, Zurverfügungstellung und Umgehungslieferungen)
  • Die Proliferationsbekämpfung der Verfassungsschutzbehörden

Zielgruppe

Angesprochen sind Geschäftsführer, Area Sales Manager, Exportkontrollbeauftragte, Zollbeauftragte von Unternehmen, die im Im-/Export in Bezug auf Embargodestinationen tätig sind sowie Mitarbeiter/-innen von Banken, die im Auslandsgeschäft arbeiten.

Sonstige Hinweise

Bitte beachten Sie, dass sich der Inhalt dieser Seminarausschreibung aufgrund aktueller Ereignisse ändern kann. Sollte dies der Fall sein, teilen wir Ihnen die eingetretenen Änderungen umgehend mit!

Themengebiete

  • Exportkontrolle

Bewertung

Teilnahmegebühr

Ab€ 690,00zzgl. 19% MwSt.

darin enthalten:

  • umfangreiche Seminarunterlagen
  • Erfrischungsgetränke und Pausenverpflegung
  • Mittagessen
  • AWA Zertifikat

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