Sechs Monate Ukraine-Krieg: Übersicht US-Maßnahmen

Sechs Monate Ukraine-Krieg: Ein halbes Jahr ist es jetzt her, seit Russland seinen Angriffskrieg auf die Ukraine startete. Als Reaktion darauf verhängte die EU schrittweise harte Sanktionen gegen Russland – so auch die USA. Die Vereinigten Staaten reagierten ebenfalls mit restriktiven Maßnahmen und schränkten den Handel mit Waren, Software und Technologien massiv ein. Die Rede ist von solchen Waren, die sowohl militärisch als auch zivil genutzt werden können.

In einer Pressemitteilung des Bureau of Industry and Security (BIS) listet das BIS die bisherigen Maßnahmen der Vereinigten Staaten auf. Dazu gehören u.a.:

Erlass von mehr als einem Dutzend Verordnungen zur Einführung umfassender Ausfuhrkontrollen, die zu einem wertmäßigen Rückgang der US-Ausfuhren von Gütern nach Russland und Weißrussland um 97 Prozent führten (24. Februar bis 12. August 2022 im Vergleich zum selben Zeitraum im Jahr 2021). Das schließt Hightech-, Industrie- und Luxusgüter mit ein.

Aufbau einer Koalition aus 37 Verbündeten und Partnern, die im Wesentlichen ähnliche Kontrollen eingeführt haben, darunter: Australien, Kanada, die 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU), Island, Japan, die Republik Korea, Liechtenstein, Neuseeland, Norwegen, die Schweiz und das Vereinigte Königreich.

Beschleunigte Lizenzgenehmigungen im Gesamtwert von über 1 Milliarde Dollar für Artikel zur Unterstützung der ukrainischen Verteidigung, darunter Schusswaffen, Munition, Nachtsichtgeräte und Schutzausrüstung wie ballistische Helme, Schutzwesten und andere Artikel, die der Zuständigkeit des Handels unterliegen.

Verhinderung von über 100 Lieferungen nach Russland und Weißrussland.

244 Sendungen mit einem Gesamtwert von über 93 Millionen Dollar wurden beschlagnahmt oder zurückgehalten.

Es wurden insgesamt 335 Parteien in die „Entity List“ aufgenommen, darunter 8 Parteien, die versuchen, das russische Militär nach Einführung der neuen Kontrollen zu beliefern („Backfilling“).

Unter diesem Link kommen Sie zur BIS-Pressemitteilung.