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ATLAS Information des BMF bzgl. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 (sog. Dual-Use-VO)

Das ZIVIt teilt über die Homepage des deutschen Zolls mit, dass  der Rat der Europäischen Union mit der Verordnung (EU) Nr. 1232/2011 vom 16. November 2011 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 über eine Gemeinschaftsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Verbringung, der Vermittlung und der Durchfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck neue Allgemeine Ausfuhrgenehmigungen der Union für die Ausfuhr bestimmter spezifischer Güter mit doppeltem Verwendungszweck nach bestimmten spezifischen Bestimmungszielen geschaffen hat.

Das hat Auswirkungen auf die zu verwendenden Genehmigungscodierungen.

Ab 07. Januar 2012, dem Tag des Inkrafttretens der Verordnung (EU) Nr. 1232/2011, stehen daher in der Unterlagenliste I0136 folgende neue Unterlagen zur Anmeldung in ATLAS AES zur Verfügung:

X002/E02 – „Allgemeine Genehmigung der Union Nr. EU002“

X002/E03 – „Allgemeine Genehmigung der Union Nr. EU003“

X002/E04 – „Allgemeine Genehmigung der Union Nr. EU004“

X002/E05 – „Allgemeine Genehmigung der Union Nr. EU005“

X002/E06 – „Allgemeine Genehmigung der Union Nr. EU006“

Details zu den Inhalten der Änderungen der Verordnung haben wir bereits im Newsletter vergangene Woche mitgeteilt.

Quelle: www.zoll.de

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