Das Zentrum für Informationsverarbeitung und Informationstechnik (ZIVIT) gab am 02.04.2014 die folgende ATLAS – Info 2132/14 O 1930 Betrieb – IV 6 – 2132/2014 bekannt:
ATLAS Ausfuhr (AES)
Allgemeine Genehmigungen des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA)
Die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 9, 12, 13, 16, 18, 23 wurden u.a. dahingehend geändert, dass Ägypten, die Russische Föderation, Thailand, Ukraine und Venezuela von dem Kreis der begünstigten Bestimmungsziele ausgenommen sind. Angesichts der Verhältnisse in diesen Bestimmungszielen sind Ausfuhren von Gütern in diese Bestimmungsziele ausschließlich unter Inanspruchnahme von Einzelausfuhrgenehmigungen durchzuführen. Die Regelung tritt am 1. April 2014 in Kraft.
Mit Bekanntmachung über die Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 25 (für die Ausfuhr und Verbringung von Rüstungsgütern in bestimmten Fallgruppen) vom 24. Februar 2014 wurde der Kreis der begünstigten Bestimmungsziele der Allgemeinen Genehmigung Nr. 25 bereits um Ägypten, Thailand und die Ukraine reduziert. Mit Bekanntmachung vom 27. Februar 2014 wurde der Kreis der zugelassenen Bestimmungsziele in Abschnitt II Nr. 5.2 der Allgemeinen Genehmigung Nr. 25 zusätzlich um die Bestimmungsziele Russische Föderation und Venezuela reduziert. Die Regelung tritt am 1. April 2014 in Kraft.
Die Allgemeine Genehmigung Nr. 10 tritt am 1. April 2014 außer Kraft. Die Unterlagencodierung X002/A10 – „Allgemeine Genehmigung Nr. 10“ kann in ATLAS daher nicht mehr angemeldet werden.
Link: ATLAS – Info 2132/14 O 1930 Betrieb – IV 6 – 2132/2014
Quelle: Zentrum für Informationsverarbeitung und Informationstechnik (ZIVIT)
Seminartipp:
Praxis-Workshop Exportkontrolle
z.B. vom 12.-13.05.2014 in Hamburg
Start Up Seminar Exportkontrolle
z.B.vom 19. bis 20.05.2014 in Münster
Ermittlung der Unterlagencodierungen mit dem EZT-online
z.B. am 26.05.2014 in München