Das Office of Foreign Assets Control (OFAC) hat im Zusammenhang mit dem Erlass einer neuen iranbezogenen Verordnung („Reimposing Certain Sanctions with Respect to Iran”) einen Fragekatalog veröffentlicht, der Antworten auf die häufigsten Fragen zur neuen Verordnung geben soll. Damit einher geht die Aktualisierung bestehender FAQs zum „Iran Freedom and Counter-Proliferation Act“ von 2012.
Darüber hinaus hat das OFAC einen FAQ zur Umsetzung des Beschlusses des US-Präsidenten vom 08.05.2018 veröffentlicht. Am 08.05.2018 verkündete US-Präsident Donald Trump, dass die USA das mit dem Iran bestehende Nuklear-Abkommen (JCPOA) verlassen werden. Alle nuklearbezogenen US-Sanktionen, die erst im Januar 2016 maßgeblich gelockert oder ausgesetzt wurden, sollen wieder voll in Kraft treten.
Die USA hat betroffenen Unternehmen eine Frist von 90 bis 180 Tage gegeben, um bestehende Verträge zu kündigen und den Iran dauerhaft zu verlassen, wenn sie nicht von den USA mit sogenannten sekundären Sanktionen belegt werden wollen.
Quellenangaben
Issuance of Iran-related Executive Order
U.S. Department of the Treasury
Redaktionell bearbeitet durch
Matthias Merz, Geschäftsführer der AWA AUSSENWIRTSCHAFTS-AKADEMIE GmbH, Münster
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Update on latest U.S. Sanctions against Iran
What EU companies need to know now about secondary sanctions
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