Die EU-Verordnung über die doppelte Verwendung von Gütern aus dem Jahr 2009 schafft eine gemeinsame Rechtsgrundlage für die Kontrollen der EU-Mitgliedstaaten beim Handel mit Gütern mit doppelter Verwendung (d.h. Waren, Materialien und Technologien, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke verwendet werden können).
Mitte Oktober 2019 werden die Europäische Kommission, das Europäische Parlament und der Rat einen Trilog veranstalten, bevor eine neue Fassung der EU-Verordnung über die doppelte Verwendung angenommen wird.
Mark Bromley, Director of the SIPRI Dual-Use and Arms Trade Control Programme, sowie Paul Gerharz (ehemals SIPRI) informieren in einem Online-Artikel über den Trilogprozess.
// Revising the EU Dual-use Regulation: Challenges and opportunities for the trilogue process
Quellenangaben
Revising the EU Dual-use Regulation: Challenges and opportunities for the trilogue process
Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI)
Redaktionell bearbeitet durch
Matthias Merz, Geschäftsführer der AWA AUSSENWIRTSCHAFTS-AKADEMIE GmbH, Münster
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