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China verabschiedet Gesetz zur Exportkontrolle

China hat ein neues Gesetz verabschiedet, um sensible Exporte zum Schutz seiner nationalen Sicherheit einzuschränken.

Das nun verabschiedete Gesetz sieht neben weitreichenden Ausfuhrgenehmigungspflichten auch Anforderungen an die Exporteure vor, etwa die Errichtung eines „Internal Compliance Programs“ und Mitteilungspflichten in Bezug auf den „end-use“. Zudem verfügt das Gesetz auch über Sanktionsvorschriften. Das Gesetz tritt am 1. Dezember in Kraft.

Ein AWA-Webinar gibt Ihnen einen ersten Überblick über das verabschiedete „Export Control Law“:


//China: Reform der Exportkontrolle
23.11.2020 von 14:00 bis 15:30 Uhr


Insbesondere geht das Webinar auf mögliche Folgen für deutsche Unternehmen ein, sei es als Geschäftspartner von chinesischen Unternehmen oder aufgrund eigener Aktivitäten auf dem chinesischen Markt.

Quellenangaben

China passes export control law with potential for rare-earths ban

Nikkei Asia

Redaktionell bearbeitet durch

Matthias Merz, Geschäftsführer der AWA AUSSENWIRTSCHAFTS-AKADEMIE GmbH, Münster