China führt neue Dual-Use-Ausfuhrkontrollvorschriften ein

China hat seine Exportkontrollvorschriften für Güter mit doppeltem Verwendungszweck (Dual-Use) verschärft. Die neuen Vorschriften treten am 1. Dezember 2024 in Kraft.

Kurzfristig bietet die AWA ein englischsprachiges Webinar zu diesem Thema mit Dr. Deming Zhao und Matthias Merz an.

Nach Angaben des chinesischen Staatsrates sollen die neuen Dual-Use-Regelungen „die nationale Sicherheit und die nationalen Interessen schützen, die globale Zusammenarbeit im Bereich der Nichtverbreitung fördern und die Exportkontrollen von Dual-Use-Gütern stärken und vereinheitlichen“.

Die Vorschriften enthalten unter anderem detaillierte Maßnahmen für die Verwaltung von Genehmigungen, Kontrolllisten und die Überwachung der Ausfuhrkontrollen von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck. Exporteure von Dual-Use-Gütern müssen den Endverwender und den Verwendungszweck der exportierten Güter angeben.

Betroffene Unternehmen sollten unbedingt ihre Compliance-Strategien aktualisieren, um den Anforderungen der strengeren chinesischen Exportkontrollvorschriften gerecht zu werden. Dies gilt insbesondere für Hightech-Unternehmen und Unternehmen des Anlagen- und Maschinenbaus, die mit sensiblen oder militärisch nutzbaren Gütern arbeiten.

Die Entwicklungen im Bereich der Dual-Use-Kontrolle sind Teil der chinesischen Bemühungen, die Kontrolle über sensible Technologien zu verstärken und sicherzustellen, dass sicherheitskritische Technologien im internationalen Handel strenger reguliert werden.