BIS kündigt neue Kontrollen für Exporte nach Pakistan an

Am 25. November 2024 kündigte das Bureau of Industry and Security (BIS) neue Ausfuhrkontrollen für Pakistan an, um Bedenken hinsichtlich der Abzweigung bestimmter Güter für nicht genehmigte Endverwendungen oder Endverwender, insbesondere solche auf der „Entity List“, auszuräumen. Die „final rule“ sieht neue Genehmigungspflichten für bestimmte Güter vor, die für Pakistan bestimmt sind. Die neuen Kontrollen gelten für sechs Güterkategorien, von denen einige zuvor aus Gründen der Nichtverbreitung von Kernwaffen kontrolliert wurden.

Genehmigungspflichtig sind unter anderem Teilchenbeschleuniger, bestimmte Rohre und Ventile aus rostfreiem Stahl oder Legierungen, bestimmte Pumpen und Schweißgeräte, Oszilloskope, Chromatographen und Spektrometer sowie Magnetometer.

Exporteure müssen jetzt eine Lizenz beim BIS beantragen, um unter diesen ECCNs erfasste Güter nach oder innerhalb Pakistans auszuführen, wiederauszuführen oder (innerhalb des Landes) zu verbringen. Ausnahmen von der Genehmigungspflicht sind nur in begrenztem Umfang möglich und werden in der Regel nicht gewährt, wenn eine in der „Entity List“ aufgeführte Partei an der Transaktion beteiligt ist.

Lizenzanträge werden gemäß BIS von Fall zu Fall geprüft, um das Risiko einer Verwendung für oder Abzweigung zu einem bedenklichen Endverwendungszweck oder Endverwender zu bewerten. Anträge, die ein unannehmbares Risiko darstellen, werden abgelehnt.

Ziel der Kontrollen sei es, laut BIS-Pressemitteilung, die nationale Sicherheit zu stärken, indem es „besorgniserregenden Entitäten in Pakistan erschwert“ werde, Güter aus den USA zu beziehen.

Die neuen Regelungen treten 30 Tage nach ihrer Veröffentlichung im „Federal Register“ in Kraft.