Sanktionen gegen Russland & Belarus – neue ATLAS-Codierungen

Die Generaldirektion TAXUD der EU-Kommission hat im Rahmen der erweiterten Sanktionsmaßnahmen gegen Russland und Belarus zusätzliche Codierungen für die Ausfuhranmeldung in ATLAS eingeführt.

Mit der ATLAS-Info 0822/2025 wurden neue Genehmigungs- und Ausnahmecodierungen eingeführt. Diese betreffen u. a.:

Ausfuhrgenehmigungen des BAFA und anderer Genehmigungsbehörden (z. B. gemäß Art. 3k VO (EU) Nr. 833/2014)

Genehmigungspflichtige Ausnahmen nach der EU-Militärgüterliste

Altvertragsregelungen

Die ATLAS‑Info 0825/2025 ergänzt diese Regelungen durch weitere Codierungen:

Y759 (Russland und Belarus): Die Güter/Technologien fallen nicht unter die Gemeinsame Militärgüterliste der EU

Y692 (Russland): Ausnahme gemäß Art. 4 Abs. 2 vom Verbot nach Art. 4 Abs. 1 VO (EU) Nr. 833/2014 für bestimmte Güter der EU-Militärgüterliste