Huawei: BIS verlängert Temporary General License

Das chinesische Telekommunikationsunternehmen Huawei ist seit dem 16. Mai 2019 auf der amerikanischen Entity List gelistet. Der Handel mit US-Produkten steht damit im Geschäftsverkehr mit Huawei unter einer Genehmigungspflicht.

Das Bureau of Industry and Security (BIS) kündigte am 10. März 2020 an, dass es die Temporary General License (TGL) um weitere 45 Tage bis zum 15. Mai 2020 verlängert. Die TGL genehmigt bestimmte Lieferungen an Huawei und mit dem Konzern verbundenen Unternehmen. Somit werden bestimmte Lieferungen an das Telekommunikationsunternehmen und 114 seiner ebenfalls gelisteten Tochterunternehmen temporär genehmigt.

Sollten Unternehmen für ihre Exporte Bedarf sehen, die Verlängerung der TGL über den genannten Zeitraum aufrechtzuerhalten, bittet das BIS um eine Stellungnahme bis zum 25. März 2020.

Die TGL deckt bestimmte Aktivitäten ab, die für den weiteren Betrieb bestehender Netzwerke und Ausrüstungen sowie für die Unterstützung bestehender mobiler Dienste erforderlich sind. Dazu gehört auch die Forschung im Bereich der Internetsicherheit, die für die Aufrechterhaltung der Integrität und Zuverlässigkeit bestehender und voll funktionsfähiger Netzwerke und Ausrüstungen entscheidend ist.

Erfolgen Exporte, Reexporte und Lieferungen in Gebiete, die von der „Entity List“ erfasst worden sind, muss die TGL-Nutzung dokumentiert werden. Das BIS kann diese Unterlagen anfordern.

Außerhalb des TGL-Geltungsbereichs bedürfen alle Exporte, Wiederausfuhren oder Inlandsübertragungen von Gütern, die den amerikanischen Exportverwaltungsvorschriften unterliegen, weiterhin einer Lizenz, sofern sie nach einer Überprüfung durch das BIS unter der Annahme der Verweigerung gewährt werden.

AWA-Tipp

Angesichts der umfangreichen Huawei-Lieferkette in den USA sollten Unternehmen ihre Kunden-, Lieferanten- und anderen Datenbestände mit der Liste der Huawei-Tochtergesellschaften auf der „Entity List“ abgleichen bzw. erneut abgleichen.