Das Bureau of Industry and Security (BIS) hat am 19. August 2019 bekanntgegeben, dass die vorübergehende Lizenz zur Lockerung der durch die Entity-Listung erfolgten Beschränkungen für bestimmte Transaktionen mit dem Technologiekonzern Huawei um weitere 90 Tage verlängert wird. Die US-Regierung hat beschlossen, die temporäre Rahmenlizenz bis zum 18. November 2019 zu verlängern. Gleichzeitig wurden weitere 46 Unternehmen, die mit Huawei in Verbindung stehen, auf die sog. Entity List gesetzt.
Die Verlängerung der Lizenz erfolgte, nachdem das BIS Huawei sowie 68 Tochterunternehmen im Mai 2019 auf die Entity List (Angang 4 zu § 744 EAR) gesetzt hatte. Besagte Liste hat zum Ziel, den Verkauf oder Transfer von US-Technologien an Huawei einzuschränken (siehe auch AWA-Global-News vom 21. Mai 2019 sowie 27. Mai 2019).
Mehr Informationen über die Verlängerung der Lizenz finden Sie auf der BIS-Website unter diesem Link.
Quellenangaben
Addition of Certain Entities to the Entity List and Revision of Entries on the Entity List
Bureau of Industry and Security (BIS)
Redaktionell bearbeitet durch
Matthias Merz, Geschäftsführer der AWA AUSSENWIRTSCHAFTS-AKADEMIE GmbH, Münster
Seminartipps
US-Sanktionsrecht
Grundlagen und Vertiefung, aktuelle Beispiele und Trends aus Washington
Nächste Termine:
- 22.10.2019 in Frankfurt a.M.
US-(Re-)Exportkontrollrecht für europäische Exporteure
Systematik, Update und Strategien zur Umsetzung
Nächste Termine:
- 04.09. bis 05.09.2019 in Münster
- 18.11. bis 19.11.2019 in Münster