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BIS nimmt 37 Unternehmen in „Entity List“ auf

Am 2. März 2023 veröffentlichte das Bureau of Industry and Security (BIS) eine „final rule“, mit der 37 Unternehmen auf die „Entity List“ gesetzt wurden, weil sie die russische Militär- und Rüstungsindustrie stärken, die militärische Modernisierung Chinas unterstützen oder Menschenrechtsverletzungen in Myanmar und China begünstigen oder daran beteiligt sind.


Drei Unternehmen in Russland, Belarus und Taiwan wurden in die Liste aufgenommen, weil sie einen wesentlich Beitrag zur militärischen und/oder rüstungsindustriellen Basis Russlands leisten;

Achtzehn chinesische Unternehmen wurden wegen des Erwerbs und des Versuchs des Erwerbs von Gütern mit Ursprung in den USA zur Unterstützung der militärischen Modernisierungsbemühungen Chinas sowie wegen der Lieferung oder des Versuchs der Lieferung an eine sanktionierte Einrichtung im Iran hinzugefügt;

Sechs Unternehmen mit Sitz in China und Myanmar wurden wegen Menschenrechtsverletzungen hinzugefügt; und

Vierzehn Unternehmen mit Sitz in China und Pakistan wurden hinzugefügt, weil sie zu Programmen für ballistische Raketen, einschließlich des pakistanischen Raketenprogramms, beigetragen haben und an nicht gesicherten nuklearen Aktivitäten beteiligt waren.

Die entsprechende „final rule“ finden Sie hier.
 

Quellenangaben

Federal Register / Vol. 88, No. 43 / Monday, March 6, 2023 / Rules and Regulations 13673

Bureau of Industry and Security

Redaktionell bearbeitet durch

Matthias Merz
Geschäftsführer der AWA AUSSENWIRTSCHAFTS-AKADEMIE GmbH
Geschäftsführer der HZA HAMBURGER ZOLLAKADEMIE GmbH

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