Die EU und andere Staaten haben umfangreiche Beschränkungen zur Ausfuhr persönlicher Schutzausrüstungen erlassen. Am 23.04.2020 hat die EU Ausfuhrgenehmigungspflichten in einer neuen Durchführungsverordnung erlassen (EU 2020/568). Mit Geltung ab 26.04.2020 gelten diese für solche Ausrüstung, die aufgrund ihrer Beschaffenheit und der vorherrschenden Umstände im Zusammenhang mit der Verbreitung des Coronavirus weiter notwendig sind. Damit soll eine weitere Ausbreitung der Krankheit verhindert und die Gesundheit des medizinischen Personals, das infizierte Patienten behandelt, geschützt werden.
Die Verordnung ersetzt die Beschränkungen, die in anderem Umfang in der VO EU 2020/402 bis zum 25.04.2020 galten.
In der ersten Fassung der VO waren von den Listen der ausfuhrgenehmigungspflichtigen Schutzkleidungen, Schutzbrillen, Handschuhe etc. erfasst. Der Katalog wurde nun geändert.
Quellenangaben
DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2020/568
Redaktionell bearbeitet durch
Matthias Merz, Geschäftsführer der AWA AUSSENWIRTSCHAFTS-AKADEMIE GmbH, Münster
Seminartipps
Ausfuhr von persönlicher Schutzausrüstung – Update
Neue Genehmigungspflichten, Verbote, Ausnahmen und Länderlisten zum 26.04.2020
Nächster Termin:
- 04.05.2020 von 14:00 bis 15:30 Uhr
Online-Workshop Exportkontrolle
Praktischer Umgang mit Zolltarif, Güterlisten und Umschlüsselungsverzeichnis unter Einsatz des EZT-online
Nächster Termin:
- 28.04. bis 29.04.2020 von 13:00 bis 17:00 Uhr
Klassifizierung von Gütern der Verschlüsselungstechnik
Kategorie 5, Teil 2 – ein Buch mit sieben Siegeln?
Nächster Termin:
- 30.04.2020 von 09:00 bis 16:30 Uhr
Exportkontrollbeauftragte intensiv – Rechte, Pflichten, Aufgaben und Befugnisse
Sichere Steuerung der Exportkontrolle im Unternehmen
Nächster Termin:
- 05.05.2020 von 09:00 bis 16:30 Uhr
Exportkontrolle für Einsteiger
Ihr professioneller Einstieg in die Exportkontrolle
Nächster Termin:
- 07.05.2020 von 09:00 bis 16:30 Uhr
Der Ausführerbegriff im Zoll- und Außenwirtschaftsrecht
Praktische Auswirkungen der Neudefinition
- 11.05.2020 von 11:00 bis 13:00 Uhr