Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 314/2004 des Rates über bestimmte restriktive Maßnahmen gegenüber Simbabwe enthält eine Liste der Personen, deren wirtschaftliche Ressourcen gemäß der Verordnung eingefroren werden.
Mit dem Gemeinsamen Standpunkt 2007/120/GASP vom 19. Februar 2007 wird der Anhang des Gemeinsamen Standpunkts 2004/161/GASP (3) geändert. Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 314/2004 ist daher entsprechend zu ändern.
ANHANG
Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 314/2004 wird wie folgt geändert:
1. Folgende natürliche Person wird hinzugefügt:
„Mavhaire, Dzikamai; Ausschussmitglied im Politbüro der ZANU (PF)“.
2. Folgende natürliche Personen werden gestrichen:
a) „Jokonya, Tichaona; Minister für Information und Öffentlichkeitsarbeit, geb. 27.12.1938“.
b) „Tungamirai, Josiah T.; Staatsminister für Einheimischenförderung (Indigenisation and Empowerment), Marschall der Lufwaffe a. D. (früher Sekretär für Einheimischenförderung im Politbüro der ZANU (PF)), geb. 8.10.1948“.
3. Folgende weitere Änderungen werden vorgenommen:
a) Der Eintrag „Chombo, Ignatius Morgan Chininya, Minister für die Lokalverwaltungen, öffentliche Arbeiten und das nationale Wohnungswesen, geb. 1.8.1952“ erhält folgende Fassung:
„Chombo, Ignatius Morgan Chininya; Minister für die Lokalverwaltung, öffentliche Arbeiten und Stadtentwicklung, geb. 1.8.1952“.
b) Der Eintrag „Lesabe, Thenjiwe V. Sekretärin für Frauenfragen im Politbüro der ZANU (PF), geb. 1933“ erhält folgende Fassung:
„Lesabe, Thenjiwe V.; Ausschussmitglied im Politbüro der ZANU (PF), geb. 1933“.
c) Der Eintrag „Madzongwe, Edna (alias Edina), Stellvertretende Sekretärin für Produktion und Arbeit im Politbüro der ZANU (PF), geb. 11.7.1943“ erhält folgende Fassung:
„Madzongwe, Edna (alias Edina); Senatspräsidentin ZANU (PF), geb. 11.7.1943“.
d) Der Eintrag „Mutasa, Didymus Noel Edwin, Minister für nationale Sicherheit (früher Minister für Sonderaufgaben im Amt des Präsidenten, zuständig für das Programm zur Korruptions- und Monopolbekämpfung und Sekretär für Außenbeziehungen im Politbüro der ZANU (PF)), geb. 27.7.1935“ erhält folgende Fassung:
„Mutasa, Didymus Noel Edwin; Staatsminister für nationale Sicherheit, Landreform und Wiederansiedlung im Amt des Präsidenten, Sekretär für Verwaltung der ZANU (PF), geb. 27.7.1935“.
e) Der Eintrag „Mutiwekuziva, Kenneth Kaparadza, Stellvertretender Minister für die Entwicklung kleiner und mittlerer Unternehmen und Beschäftigung (früher Stellvertretender Minister für die Entwicklung kleiner und mittlerer Unternehmen), geb. 27.5.1948“ erhält folgende Fassung:
„Mutiwekuziva, Kenneth Kaparadza; Stellvertretender Minister für die Entwicklung kleiner und mittlerer Unternehmen und Beschäftigung, geb. 27.5.1948“.
f) Der Eintrag „Ndlovu, Richard, Stellvertreter für Kommissariat im Politbüro der ZANU (PF), geb. 20.6.1942“ erhält folgende Fassung:
„Ndlovu, Richard; Stellvertreter für Kommissariat im Politbüro der ZANU (PF), geb. 26.6.1942“.
g) Der Eintrag „Nyoni, Sithembiso Gile Glad, Ministerin für die Entwicklung kleiner und mittlerer Unternehmen und Beschäftigung (früher Ministerin für die Entwicklung kleiner und mittlerer Unternehmen), geb. 20.9.1949“ erhält folgende Fassung:
„Nyoni, Sithembiso Gile Glad; Ministerin für die Entwicklung kleiner und mittlerer Unternehmen und Beschäftigung, geb. 20.9.1949“.
h) Der Eintrag „Zvinavashe, Vitalis General a. D. (früher Generalstabschef), geb. 27.9.1943“ erhält folgende Fassung:
„Zvinavashe, Vitalis; Mitglied des Politbüros und des Parteiausschusses für Einheimischenförderung (Indigenisation and Empowerment), geb. 27.9.1943“.
