Post-Shipment-Kontrollen

Nachträglich im Empfängerland durchgeführte Kontrollen der Ausfuhr von Kriegswaffen

sind nachträglich im Empfängerland durchgeführte Kontrollen der Ausfuhr von Kriegswaffen (s. KriegswaffenkontrollgesetzKWKG) sowie bestimmten anderen Schusswaffen in Drittstaaten. Durch sie soll überprüft werden, ob die gelieferten Waffen noch im Empfängerland bei dem in der Endverbleibserklärung angege­benen Endverwender vorhanden sind. Der Empfänger im Bestimmungsland muss dann bereits während des Genehmigungsverfahrens in der Endverbleibs­er­klä­rung der Durchführung von Post-Shipment-Kontrollen zustimmen. Entsprechende Kontrollmechanismen bestehen auch im Zusammenhang mit der Ausfuhr der von den Anhängen I und II der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 (Iran-Embargo-Verordnung) erfassten Gütern.

Synonyme: Kriegswaffenkontrollgesetz, KWKG

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