Post-Shipment-Kontrollen

Nachträglich im Empfängerland durchgeführte Kontrollen der Ausfuhr von Kriegswaffen

sind nachträglich im Empfängerland durchgeführte Kontrollen der Ausfuhr von Kriegswaffen (s. Kriegswaffenkontrollgesetz – KWKG) sowie bestimmten anderen Schusswaffen in Drittstaaten. Durch sie soll überprüft werden, ob die gelieferten Waffen noch im Empfängerland bei dem in der Endverbleibserklärung angege­benen Endverwender vorhanden sind. Der Empfänger im Bestimmungsland muss dann bereits während des Genehmigungsverfahrens in der Endverbleibs­er­klä­rung der Durchführung von Post-Shipment-Kontrollen zustimmen. Entsprechende Kontrollmechanismen bestehen auch im Zusammenhang mit der Ausfuhr der von den Anhängen I und II der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 (Iran-Embargo-Verordnung) erfassten Gütern.

Synonyme: Kriegswaffenkontrollgesetz, KWKG

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