EVE

Endverbleibserklärung

Für die genehmigungspflichtige Ausfuhr oder Verbringung von gelisteten Gütern ist mit der Antragstellung grundsätzlich ein Endverbleibsdokument (oder auch End-Use-Certificate „EUC“ genannt) vorzulegen. Bei den Endverbleibsdokumenten wird zwischen privaten und amtlichen Endverbleibserklärungen sowie Inter­national Import Certificates unterschieden. Eine private EVE enthält Erklärungen des (aus dem Privatsektor stammenden) Empfängers oder Endverwenders über den Endverbleib und die Verwendung der Güter. Ihr Inhalt richtet sich nach Bestimmungsland, Empfänger, Endverwender bzw. Art der Güter. Eine amtliche EVE ist erforderlich, wenn die auszuführenden Güter an einen staatlichen Endverwender als (zumindest mittelbaren) Abnehmer geliefert werden. Ein Inter­na­tional Import Certificate wird vom Empfangsstaat oder durch von ihm autorisierte Stellen erteilt. Hierbei erklärt der Empfangsstaat, dass die Güter ab dem Grenz­­­übertritt seinen Exportkontrollvorschriften unterliegen, sodass auch ein etwaiger späterer Reexport nach diesen Vorschriften behandelt wird. Inter­na­tio­nal Import Certificates werden nur von bestimmten Ländern ausgestellt.

Synonyme: Endverbleibserklärung

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