Entziehen

Bestimmtes Verhalten, das dazu führt, dass konkret begonnene zollamtliche Überwachungsmaßnahmen nicht mehr durchgeführt werden können

aus der zollamtlichen Überwachung liegt vor, wenn ein bestimmtes Verhalten, d.h. ein Tun oder Unterlassen dazu führt, dass konkret begonnene zollamtliche Üb­erwachungsmaßnahmen nicht mehr durchgeführt werden können. Den Zollstellen wird der zunächst mögliche Zugriff auf die Ware im Nachhinein wieder un­möglich gemacht. Es genügt dabei, dass den Zollbehörden auch nur vorübergehend die Möglichkeit genommen wird, die der zollamtlichen Überwachung unter­liegende Ware zollamtlich zu prüfen. Ein Entziehen liegt damit grundsätzlich vor, wenn sich die Waren nicht mehr an dem zugelassenen Ort befinden oder sie pflichtwidrig verändert wurden. Kein Entziehen liegt jedoch vor, wenn die Zollstelle anhand vom Beteiligten vorgelegter Papiere bzw. anderer Unterlagen (z.B. Lagerbuchhaltung) zeitnah feststellen kann, an welchem Ort sich die Ware befindet. Voraussetzung für einen solchen Ausnahmefall ist, dass die Ware unver­ändert vorhanden ist und dass ggf. Zollkontrollen durch die Zollstelle durchgeführt werden können. Das Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung ist san­ktioniert. Es entsteht eine Einfuhrzollschuld (Art. 79 Abs. 1 Buchst. a UZK).

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