Endverbleibserklärung (EVE)

Endverbleibsdokument

Für die genehmigungspflichtige Ausfuhr oder Verbringung von gelisteten Gütern ist mit der Antragstellung grundsätzlich ein Endverbleibsdokument vorzulegen. Bei den Endverbleibsdokumenten wird zwischen privaten und amtlichen Endverbleibserklärungen sowie International Import Certificates unterschieden. Eine private EVE enthält Erklärungen des (aus dem Privatsektor stammenden) Empfängers oder Endverwenders über den Endverbleib und die Verwendung der Güter. Ihr Inhalt richtet sich nach Bestimmungsland, Empfänger, Endverwender bzw. Art der Güter. Eine amtliche EVE ist erforderlich, wenn die auszuführenden Güter an einen staatlichen Endverwender als (zumindest mittelbaren) Abnehmer geliefert werden. Ein International Import Certificate wird vom Empfangsstaat oder durch von ihm autorisierte Stellen erteilt. Hierbei erklärt der Empfangsstaat, dass die Güter ab dem Grenzübertritt seinen Exportkontrollvorschriften unterliegen, so dass auch ein etwaiger späterer Reexport nach diesen Vorschriften behandelt wird. International Import Certificates werden nur von bestimmten Ländern ausgestellt.

 

Synonyme: EVE

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