Bewaffneter Konflikt

Auseinandersetzung zwischen dem Militär verschiedener Staaten

im Sinne des Völkerrechts ist eine Auseinandersetzung zwischen dem Militär verschiedener Staaten (internationaler bewaffneter Konflikt) oder zwischen dem Militär, paramilitärischen Organisationen und/oder Aufständischen innerhalb eines Staates (nicht internationaler bewaffneter Konflikt). Fraglich ist, welche Anfor­derungen ein Konflikt erfüllen muss, um als „bewaffneter Konflikt“ im Sinne des Exportkontrollrechts zu gelten. Ob die Maßstäbe der völkerrechtlichen Definition insoweit unverändert auf den Bereich der Exportkontrolle zu übertragen sind, ist nicht klar ersichtlich.