Die delegierten Rechtsakte und Durchführungsrechtsakte zum Unionszollkodex liegen mittlerweile in deutscher Fassung vor. Die Europäische Kommission hat die deutschen Übersetzungen der Entwürfe der delegierten Verordnung und der Durchführungsverordnung zum UZK zur Verfügung gestellt. Die Entwürfe der Verordnungen und der Anhänge stehen auf der Website der Wirtschaftskammer Österreich als Download bereit.
UZK: Stand der Dinge
Aktuell besteht für das Europäische Parlament oder den Rat mit einer Frist von zwei Monaten die Möglichkeit, die delegierte Verordnung abzulehnen. Diese Frist kann um zwei weitere Monate verlängert werden. Parlament und Rat können der Verordnung aber auch schon vor Ablauf der genannten Frist zustimmen (siehe hierzu auch AWA Global News vom 03.08.2015 zur entsprechenden Pressemitteilung). Erst wenn die delegierte Verordnung angenommen wurde, kann über die Durchführungsverordnung im Zollkodexausschuss abgestimmt werden.
Die Übergangsvorschriften
Der UZK wirft bei den Wirtschaftsbeteiligten zahlreiche Fragen auf. Das betrifft z. B. aktuell erteilte und genutzte Verfahrensvereinfachungen, wie das Verfahren und die Bewilligung zum Zugelassenen Ausführer, der unter diesem Titel nicht mehr im Unionszollkodex aufgeführt wird. Natürlich sind vereinfachte Verfahren weiterhin im UZK verankert, allerdings unter anderer Bezeichnung. Deshalb beinhaltet die neue Gesetzgebung, u.a. in den Schlussbestimmungen, umfangreiche Verfahrens- und Übergangsvorschriften, die einen reibungslosen Ablauf in der Einführungs- und Umsetzungsphase gewährleisten sollen.
Nicht verpassen! – die erste große Konferenz zum UZK
Viele Fragezeichen stehen im Raum. Unternehmen sind sich unsicher, was der 1. Mai 2016 und somit das vollständige Inkrafttreten des UZK für sie bedeutet und wie sie sich bestmöglich wappnen können. Eine gute Nachricht für alle Wirtschaftsbeteiligten: Die AWA bietet Ihnen Ende September (28.09. und 29.09.2015) eine große Konferenz zum UZK in Münster, auf der Sie sich intensiv mit den gesetzlichen Entscheidern des UZK, Fachexperten/-innen und anderen Wirtschaftsbeteiligten austauschen können und direkt äußerst nützliche Antworten erhalten.
Inhaltliche Schwerpunkte (u.a.):
UZK-Gesetzgebungsprozess
Weitere Schritte
Zentrale Schwerpunkte
Paradigmenwechsel – die Philosophie des neuen Rechts
Auswirkungen auf die Wirtschaft
Risikoanalyse
IT und ATLAS
Melden Sie sich direkt über die Konferenzwebsite an. Detaillierte Informationen zu den Referenten/-innen, zum Programm, zur Anreise etc., erhalten Sie selbstverständlich ebenfalls auf der Website.
Links:
Die Durchführungsverordnungen zum Unionszollkodex
Kommission modernisiert EU-Zollverfahren
Quellen:
Wirtschaftskammer Österreich
Europäische Kommission
AWA empfiehlt
Der Unionszollkodex
Status - Meilensteine - Perspektiven!
Die AWA-Konferenz zum UZK
am 28.09. und 29.09.2015 in Münster