Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat Anfang Oktober 2023 seinen Bericht zu Rüstungsexportgenehmigungen für die ersten drei Quartale 2023 veröffentlicht. In den ersten drei Quartalen 2023 wurden Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern im Wert von rund 8,76 Milliarden Euro erteilt. Davon entfallen 4,3 Milliarden Euro auf Kriegswaffen und 4,46 Milliarden Euro auf sonstige Rüstungsgüter. Hauptempfänger ist laut BMWK die Ukraine mit über drei Milliarden Euro.
Die Genehmigungen für EU-/NATO- und NATO-gleichgestellte Länder sowie für die Ukraine und die Republik Korea machen erneut rund 90 % des Gesamtwertes aller erteilten Einzelgenehmigungen aus und entfallen damit auf Bündnis- und enge Partnerländer.
Der Gesamtwert der Genehmigungen für Kleinwaffen und Kleinwaffenteile belief sich in den ersten drei Quartalen 2023 nach vorläufigen Zahlen auf rund 56,6 Millionen Euro. Im ersten Halbjahr 2022 waren es noch 77,7 Millionen Euro. Davon entfielen 50,5 Millionen Euro auf EU-/NATO- und NATO-gleichgestellte Länder. Dies entspricht rund 89 Prozent der Bewilligungssumme.
Quellenangaben
Rüstungsexportgenehmigungen in den ersten drei Quartalen 2023
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Redaktionell bearbeitet durch
Matthias Merz
Geschäftsführer der AWA AUSSENWIRTSCHAFTS-AKADEMIE GmbH
Geschäftsführer der HZA HAMBURGER ZOLLAKADEMIE GmbH
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