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BAFA: Veröffentlichung der neuen Allgemeinen Genehmigungen

In den AWA Global News Nr. 38 und Nr. 41 informierten wir Sie darüber, dass das BAFA inhaltliche Änderungen der nationalen Allgemeinen Genehmigungen (AGGen) Nr. 12 bis Nr. 27 beabsichtigt.

Auf der Website des BAFA wurde die Veröffentlichung der neuen Allgemeinen Genehmi-gungen jetzt bekanntgegeben.

Laut BAFA-Meldung wurden sämtliche AGGen mit Ausnahme der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 bis zum 31. März 2018 verlängert. Diese wurde nur bis zum 30. Juni 2017 verlängert, eine darüber hinausgehende Verlängerung ist jedoch angestrebt. Außerdem wurden alle AGGen inhaltlich überarbeitet.

Die entsprechenden Bekanntmachungen finden sich im Bundesanzeiger (28. März 2017) und sind zum 1. April 2017 in Kraft getreten.

Im Bereich „Allgemeine Genehmigungen" auf der BAFA-Website finden Sie die Volltexte der AGGen (unter „Liste der Allgemeinen Genehmigungen“).

Mit den Allgemeinen Genehmigungen bestehen im deutsch-europäischen Exportkontrollrecht Verfahrenserleichterungen für Exporteure. Vergleichbar damit sind im amerikanischen Recht die License Exceptions, die jedoch im Vergleich zu den AGGen unterschiedliche Anforderungen haben. Wie Sie mit der richtigen Anwendung der Lizenzausnahmen Administrations- und Zeitaufwand beim Reexport, Transfer etc. von US-Gütern einsparen und Lieferfristen verkürzen, erfahren Sie im AWA Spezial-Seminar

License exceptions under the EAR
am 20.06.2017 in München
am 21.06.2017 in Münster

Quelle:
Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle

Verfasst von:
Matthias Merz, Geschäftsführer der AWA AUSSENWIRTSCHAFTS-AKADEMIE GmbH, Münster

Seminartipps:

Allgemeingenehmigungen und Sammelausfuhrgenehmigungen zur effektiven Exportkontrolle
Registrieren, Nutzen und Managen von Ausfuhrerleichterungen
Nächste Termine: 21.06.2017 in München // 06.09.2017 in Münster // 23.10.2017 in München

Praxis-Workshop Compliance-Programme und Vereinfachungen in der Exportkontrolle
ICP des BAFA und Sammelausfuhrgenehmigungen (SAG)
Nächste Termine: 23.06.2017 in München // 09.10.2017 in Münster

Ermittlung der Unterlagencodierungen mit dem EZT-online
Nächste Termine: 23.05.2017 in München // 10.07.2017 in Münster // 13.09.2017 in Hamburg