LKW und Flugzeug

SpezialSeminarAllgemeingenehmigungen und Sammelgenehmigungen für Ausfuhren gelisteter Güter

Registrieren, Nutzen und Managen von Ausfuhrerleichterungen

Wenn genehmigungspflichtige Güter ausgeführt werden, muss eine Reihe verschiedener gesetzlicher Vorgaben beachtet werden. Eine deutliche Verfahrenserleichterung bietet die Nutzung von sog. Allgemeingenehmigungen (AGG) und Sammelgenehmigungen. Allgemeingenehmigungen sind eine Sonderform der Ausfuhrgenehmigung für sog. gelistete Güter. Sie werden von Amts wegen bekannt gegeben und bewirken für bestimmte Güter und Länder, dass alle Ausfuhren – im Voraus – bereits genehmigt sind. AGG bieten den Ausführern damit eine sofortige Liefermöglichkeit und daher auch eine erhöhte Planungssicherheit! Kommt aufgrund des Güter- und/oder Länderkreises keine AGG in Betracht, könnte sich eine Sammelgenehmigung anbieten (z. B. für Waren und/oder Technologietransfer). Produkte müssen detailliert klassifiziert und identifiziert werden, um die SAG korrekt beantragen zu können. Dazu gehört auch, den Bestimmungsort vorab zu prüfen. Durch die Anwendung von AGG und SAG können Ausfuhren deutlich beschleunigt werden. AGG dürfen jedoch nicht genutzt werden, wenn nicht bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind (andernfalls drohen Strafen).

Sie lernen die genauen Voraussetzungen für die Nutzung der AGG EU 001 bis EU 006 der EU sowie der nationalen AGG Nr. 12 bis AGG Nr. 30 des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) kennen. Ebenso werden je nach Umsetzungsstand und Verbindlichkeit zum Seminarzeitpunkt die angekündigten, neuen AGG der EU aus der Novelle der EU-Dual-use-Verordnung sowie zum BREXIT behandelt.
 

Ziel des Seminars

Das Seminar vermittelt Ihnen neben einer Aufarbeitung der exportkontrollrechtlichen Grundlagen und Systematik die Voraussetzungen und Vorteile von Allgemein- und Sammelgenehmigungen bei Verbringungen und Ausfuhren gelisteter Güter. Sie erfahren, welche Flexibilität Ihnen diese Genehmigungen bieten und welche Anforderungen an die innerbetriebliche Organisation der Exportkontrolle auf Sie zukommen.

Seminarschwerpunkte

  • Aufarbeitung von Genehmigungsszenarien der Exportkontrolle und Prüfschritte für die Nutzung der Allgemeingenehmigungen
  • Meldung und Registrierung sowie Updates – Änderungen zum 31.03.2020
  • Güterkreise und zugelassene Bestimmungsländer der jeweiligen Allgemeingenehmigungen
  • Klassifizierung und Hinweise in den Ausfuhranmeldungen inkl. Codierungen
  • Nebenbestimmungen und Auflagen der jeweiligen Allgemeingenehmigungen
  • Endverwendungskontrolle
  • Abgrenzung zu Höchstbetrags- und Sammelgenehmigungen
  • Ausblick auf die Allgemeingenehmigungen nach der „neuen“ EG -Dual-use-VO (je nach Umsetzungsstand) und zum BREXIT
  • „Selbstanzeige“/Offenlegung bei Erkennen von Verstößen?
  • Integration in bestehende Arbeits- und Organisationsanweisungen

Lehrmethoden und Unterrichtszeit

  • Dozenten-Vortrag
  • Arbeiten mit Fallbeispielen der Teilnehmenden
  • Arbeiten mit Fallbeispielen der Dozentinnen und Dozenten
  • Arbeiten mit Gesetzestexten

Das Seminar umfasst 6,5 Unterrichtsstunden. 

Zielgruppe

Das Seminar richtet sich an Exportverantwortliche, Ausfuhr- und Zollbeauftragte sowie Sachbearbeitende, die mit der Gestaltung und/oder Abwicklung von genehmigungspflichtigen Ausfuhren betraut sind.

Wenn genehmigungspflichtige Güter ausgeführt werden, müssen eine Reihe verschiedener gesetzlicher Vorgaben beachtet werden. Eine deutliche Verfahrenserleichterung bietet die Nutzung von sog. Allgemeingenehmigungen (AGG) und Sammelgenehmigungen. Allgemeingenehmigungen sind eine Sonderform der Ausfuhrgenehmigung für sog. gelistete Güter. Sie werden von Amts wegen bekannt gegeben und bewirken für bestimmte Güter und Länder, dass alle Ausfuhren – im Voraus – bereits genehmigt sind. AGG bieten den Ausführern damit eine sofortige Liefermöglichkeit und daher auch eine erhöhte Planungssicherheit! Kommt aufgrund des Güter- und/oder Länderkreises keine AGG in Betracht, könnte sich eine Sammelgenehmigung (z. B. für Waren und/oder Technologietransfer) anbieten. Als Ausführer muss man dabei sicherstellen, dass alle Bedingungen für die ordnungsgemäße Beantragung und Nutzung erfüllt sind. Neben der genauen Klassifizierung und Identifikation der Produkte gehört auch die Prüfung der zugelassenen Destination dazu. AGG dürfen nicht unberechtigt in Anspruch genommen werden, andernfalls drohen Verstöße im Ausfuhrverfahren sowie ggf. ungenehmigte Ausfuhren mit straf-/bußgeld- und verwaltungsrechtlichen Folgen.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer lernen die genauen Voraussetzungen für die Nutzung der Allgemeingenehmigungen EU 001 bis EU 006 der EU sowie der nationalen AGG Nr. 12 bis 30 des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) kennen. Ebenso werden je nach Umsetzungsstand und Verbindlichkeit zum Seminarzeitpunkt die angekündigten, neuen Allgemeingenehmigungen der EU aus der Novelle der EU-Dual-use-Verordnung im Seminar behandelt.
 

Ziel des Seminars

Das Seminar vermittelt Ihnen die Voraussetzungen und Vorteile von Allgemein- und Sammelgenehmigungen. Sie erfahren, welche Flexibilität Ihnen diese Genehmigungen bieten und welche Anforderungen an die innerbetriebliche Organisation der Exportkontrolle auf Sie zukommen.

Seminarschwerpunkte

  • Prüfschritte für die Nutzung der Allgemeingenehmigungen
  • Meldung und Registrierung sowie Updates – Änderungen zum 31.03.2019
  • Güterkreise und zugelassene Bestimmungsländer der jeweiligen Allgemeingenehmigungen
  • Klassifizierung und Hinweise in den Ausfuhranmeldungen inkl. Codierungen
  • Nebenbestimmungen und Auflagen der jeweiligen Allgemeingenehmigungen
  • Endverwendungskontrolle
  • Abgrenzung zu Höchstbetrags- und Sammelgenehmigungen
  • Ausblick auf die Allgemeingenehmigungen nach der „neuen“ EG -Dual-use-VO
  • „Selbstanzeige“/Offenlegung bei Erkennen von Verstößen?
  • Integration in bestehende Arbeits- und Organisationsanweisungen

Zielgruppe

Das Seminar richtet sich an Exportverantwortliche, Ausfuhr- und Zollbeauftragte sowie Sachbearbeiter, die mit der Gestaltung und/oder Abwicklung von genehmigungspflichtigen Ausfuhren betraut sind.

Themengebiete

  • Exportkontrolle
  • Compliance

Bewertung

Teilnahmegebühr

Ab€ 590,00zzgl. 19% MwSt.

darin enthalten:

  • umfangreiche Seminarunterlagen
  • Erfrischungsgetränke und Pausenverpflegung
  • Mittagessen
  • AWA Zertifikat

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