Überholung

Maßnahme zum Entdecken von Nicht-Unionswaren zur Bekämpfung des Einfuhrschmuggels

ist eine Maßnahme zum Entdecken von Nicht-Unionswaren und dient damit der Bekämpfung des Einfuhrschmuggels. Ihr unterliegen insbesondere Beförderungsmittel, deren Ladung sowie Gepäckstücke, nicht jedoch Personen. Die Überholung ist in § 10 Abs. 3a ZollVG geregelt und dient der Prüfung, ob Nicht-Unionswaren in das Zollgebiet eingeführt oder ob alle eingeführten Waren ordnungsgemäß gestellt wurden. Sie erfolgt grundsätzlich an dem Ort, an dem die Waren gestellt werden mussten. Der Gestellungspflichtige hat die Überholung zu dulden und ist außerdem zur Hilfeleistung verpflichtet. Ob eine Überholung durchgeführt wird, entscheidet die Zollstelle nach eigenem Ermessen. Sie kann vom Zeitpunkt der Gestellung bis zum Verlassen des Gestellungsortes durchgeführt werden.

Synonyme: § 10 Abs. 3a ZollVG

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