Territorialitätsprinzip

Grundsatz bei Präferenzregelungen für den Erwerb der Ursprungseigenschaft

Grundsatz bei Präferenzregelungen für den Erwerb der Ursprungseigenschaft, nach dem alle Be- oder Verarbeitungsschritte, die zu dem Erwerb der Ursprungseigenschaft beitragen, ohne Unterbrechung in der Europäischen Union durchgeführt werden müssen. Be- oder Verarbeitungen in anderen Ländern sind demnach grundsätzlich nicht zulässig. Es bestehen verschiedene Besonderheiten oder Ausnahmen, z.B. bei Vormaterialien mit Präferenzursprung im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR), bei der Kumulierung oder bei Rückwaren. Das Territorialitätsprinzip ist in Art. 154 UZK verankert, wonach Unionswaren zu Nicht-Unionswaren werden, wenn sie aus dem Zollgebiet der Union verbracht werden (sofern nicht die Vorschriften über den internen Versand Anwendung finden), in das externe Versandverfahren, die Lagerung oder die aktive Veredelung übergeführt werden, nach Überführung in die Endverwendung entweder zugunsten der Staatskasse aufgegeben oder zerstört werden und Abfall übrig bleibt bzw. wenn die Zollanmeldung zum zollrechtlich freien Verkehr nach Überlassung der Waren für ungültig erklärt wird.

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