Beförderer

Person, die die Waren in das Zollgebiet der Union verbringt

ist grundsätzlich die Person, die die Waren in das Zollgebiet der Union verbringt oder für die Verbringung der Waren in das Zollgebiet der Union verantwortlich ist. Im kombinierten Verkehr, bei dem das im Zollgebiet der Union eintreffende aktive Beförderungsmittel nur ein anderes aktives Beförderungsmittel befördert, ist der Betreiber dieses anderen Beförderungsmittels Beförderer und damit auch für die Abgabe der summarischen Eingangsanmeldung verantwortlich. Soweit im See- oder Luftverkehr eine Chartervereinbarung oder eine sonstige vertragliche Vereinbarung besteht, ist die Person Beförderer, die einen Vertrag über die tatsächliche Verbringung der Waren in das Zollgebiet der Union abschließt und einen Fracht- oder Luftfrachtbrief ausstellt. Für die Bestimmung des Beförderers im Zusammenhang mit dem Ausgang von Waren gelten diese Grundsätze entsprechend.

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