LKW und Flugzeug

SpezialSeminarICP Exportkontrolle und Allgemeine Genehmigungen – AWA AUSTRIA

Angemessene, innerbetriebliche Organisation der Exportkontrolle und Verfahrensvereinfachungen der EU sowie Österreichs

Wenn genehmigungspflichtige Güter ausgeführt werden, müssen eine Reihe verschiedener gesetzlicher Vorgaben beachtet werden. Genehmigungen werden in Form von Allgemeingenehmigungen, Globalgenehmigungen oder Einzelgenehmigungen erteilt. Eine deutliche Verfahrenserleichterung bietet die Nutzung von sog. Allgemeingenehmigungen (AGG). Allgemeingenehmigungen sind eine Sonderform der Ausfuhrgenehmigung für sog. gelistete Güter. Sie werden von Amts wegen bekannt gegeben und bewirken für bestimmte Güter und Länder, dass alle Ausfuhren – im Voraus – bereits genehmigt sind. AGG bieten den Ausführern damit eine sofortige Liefermöglichkeit und daher auch eine erhöhte Planungssicherheit!

Kommt aufgrund des Güter- und/oder Länderkreises keine AGG in Betracht, könnte sich eine Sammelgenehmigung anbieten (z. B. für Waren und/oder Technologietransfer). Als Ausführer muss man dabei sicherstellen, dass alle Bedingungen für die ordnungsgemäße Beantragung und Nutzung erfüllt sind. Neben der genauen Klassifizierung und Identifikation der Produkte gehört auch die Prüfung der zugelassenen Destination dazu.

AGG dürfen nicht unberechtigt in Anspruch genommen werden, andernfalls drohen Verstöße im Ausfuhrverfahren sowie ggf. ungenehmigte Ausfuhren mit straf-/bußgeld- und verwaltungsrechtlichen Folgen. Die Teilnehmenden lernen die genauen Voraussetzungen für die Nutzung der Allgemeingenehmigungen EU 001 bis EU 006 der EU sowie der nationalen IVER 1 bis IVER 9 des Bundesministeriums für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort (BMDW) kennen. Ebenso werden je nach Umsetzungsstand und Verbindlichkeit zum Seminarzeitpunkt die angekündigten, neuen Allgemeingenehmigungen der EU aus der Novelle der EG-Dual-use-Verordnung im Seminar behandelt.

Ziel des Seminars

Das Seminar bietet eine Auffrischung der außenwirtschaftsrechtlichen Genehmigungsstrukturen bei Ausfuhren und Verbringungen aus Österreich. Es zeigt die Notwendigkeit eines ICP (Internal Compliance Programs) mit seinen Eckpfeilern auf, erläutert Zusammenhänge und bietet einen Überblick über Vereinfachungen in der Exportkontrolle, die eine zuverlässige Organisation voraussetzen.

Seminarschwerpunkte

  • Genehmigungspflichten für gelistete Güter – Ausfuhren und Verbringungen
  • Meldungen und Registrierungen
  • Güterkreise und zugelassene Bestimmungsländer der jeweiligen Allgemeingenehmigungen
  • Nebenbestimmungen und Auflagen der jeweiligen Allgemeingenehmigungen
  • Endverwendungskontrolle
  • Abgrenzung zu Höchstbetrags- und Globalgenehmigungen
  • Ausblick auf die Allgemeingenehmigungen nach der „neuen“ EG -Dual-use-VO
  • Das Interne Compliance Program Exportkontrolle und der Verantwortliche Beauftragte

Lehrmethoden und Unterrichtszeit

  • Dozenten-Vortrag
  • Ausarbeitung von Mindmaps
  • Arbeiten mit Fallbeispielen der Teilnehmenden
  • Arbeiten mit Fallbeispielen der Dozentinnen und Dozenten
  • Arbeiten mit Gesetzestexten

Das Seminar umfasst 6,5 Unterrichtsstunden.

Zielgruppe

Die Fortbildung wendet sich an Verantwortliche Beauftragte und vorgeschulte Personen aus dem Bereich Zoll- und Exportabwicklung.

Themengebiete

  • Compliance
  • Exportkontrolle

Bewertung

Teilnahmegebühr

Ab€ 690,00zzgl. 20% MwSt.

darin enthalten:

  • umfangreiche Seminarunterlagen
  • Erfrischungsgetränke und Pausenverpflegung
  • Mittagessen
  • AWA Zertifikat

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