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Weiterführung der Programme Zoll 2007 und Fiscalis 2007

Die Programme Zoll 2007 und Fiscalis 2007 sollen für den Zeitraum vom 01.01.2008 bis zum 31.12.2013 weitergeführt werden, um eine enge Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten bei der Betrugsbekämpfung und in den Bereichen Steuern und Zoll zu fördern.

 

Das Programm Zoll 2007 stellt für den Zeitraum vom 01.01.2003 bis zum 31.12.2007 insbesondere die rechtliche Grundlage für die Schaffung von Maßnahmen im Bereich des Schutzes der finanziellen Interessen der Europäischen Gemeinschaft dar. So gehört u.a. zu den Programmprioritäten von Zoll 2007, die in der Entscheidung 253/2003/EG über das Aktionsprogramm Zoll 2007 enthalten sind, die Verhütung von Unregelmäßigkeiten. Darüber hinaus soll Zoll 2007 zu Handelserleichterungen führen. Die Programmprioriäten sehen in diesem Bereich vor, dass die Kosten, die den Wirtschaftsbeteiligten aus der Anwendung des Zollrechts entstehen, durch rechtliche Änderungen sowie eine transparente Zusammenarbeit zwischen Zoll und Wirtschaft gesenkt werden sollen. Umgesetzt werden soll diese Priorität z.B. durch eine papierlose Zollverwaltung. Eine wichtige Rolle spielt Zoll 2007 aber auch im Bereich des Risikomanagements. So gehört zu den Programmprioritäten von Zoll 2007 auch die Identifizierung, Weiterentwicklung und Anwendung der bestmöglichen Arbeitsmethoden, insbesondere in den Bereichen der nachträglichen Auditkontrolle und der Risikoanalyse. Im Rahmen der nachträglichen Auditkontrolle werden Wirtschaftsbeteiligte durch Prüfung ihrer Buchführung und sonstigen Aufzeichnungen kontrolliert.

 

Fiscalis 2007 hingegen soll das reibungslose Funktionieren der Steuersysteme im Binnenmarkt gewährleisten, um Steuerhinterziehungen bei der grenzübergreifenden Beförderung von Waren zwischen Mitgliedstaaten zu verhindern. Nunmehr soll Fiscalis 2007, das sich nur auf die Mehrwertsteuer und die besonderen Verbrauchsteuern erstreckte, auch auch auf den Bereich der direkten Steuern (Einkommen- und Körperschaftsteuer) ausgedehnt werden.

 

Zoll 2013 dient der Förderung neuer sicherheitspolitischer Initiativen, der Modernisierung des Zollkodex und der Einführung eines papierlosen Arbeitsumfelds für den Zoll in der EU, Fiscalis 2013 soll wie bisher die Zusammenarbeit zwischen den Steuerverwaltungen fördern und diese dabei unterstützen, ein angemessenes Gleichgewicht zwischen effizienten Prüfungen und Aufwand für die Steuerpflichtigen zu finden.