Die Europäische Kommission begrüßt die Annahme des Programms Zoll 2013 für den Zeitraum 2008 - Ende 2013 durch den Rat. Mit dem neuen Programm sollen den Mitgliedstaaten Mittel an die Hand gegeben werden, um Betrug im Zollbereich besser bekämpfen und die den Wirtschaftsbeteiligten durch die Beachtung der Rechtsvorschriften entstehenden Kosten senken zu können. Zoll 2013 dient der Förderung neuer sicherheitspolitischer Initiativen, der Modernisierung des Zollkodex und der Einführung eines papierlosen Arbeitsumfelds für den Zoll in der gesamten EU. Außerdem unterstützt das Programm den Ausbau und die Verwaltung der transeuropäischen IT-Zollsysteme, wie dem Integrierten Zolltarif der Europäischen Gemeinschaften (TARIC).
Der Kommissar für Steuern und Zölle László Kovács sagte dazu: “Ich freue mich über die rasche und rechtzeitige Annahme des Programms Zoll 2013, mit dem die Zusammenarbeit zwischen den Zollverwaltungen verbessert wird. Durch das Programm sollen die Verfahren vereinfacht und beschleunigt, der rechtmäßige Handel erleichtert und die Betrugsbekämpfung im Steuer- und Zollbereich unterstützt werden. Darüber hinaus wird Zoll 2013 die Sicherheit und den Schutz der EU-Bürger erhöhen."
Das Programm Zoll 2013 ist für das Funktionieren der Zollunion von zentraler Bedeutung. Hauptziele des Programms sind:
- Erhöhung von Schutz und Sicherheit in der Gemeinschaft und an den Außengrenzen;
- Schutz der finanziellen Interessen der Gemeinschaft und der Mitgliedstaaten durch eine verstärkte Betrugsbekämpfung;
- Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Unternehmen durch die Beschleunigung der Zollverfahren mit Hilfe eines elektronischen papierlosen Arbeitsumfelds für den Zoll in der EU.
Auf operativer Ebene wird das neue Programm insbesondere:
- die Entwicklung eines elektronischen Umfelds für das Zollwesen in ganz Europa unterstützen;
- die internationale Zollzusammenarbeit zur Gewährleistung der Sicherheit der Lieferkette vorantreiben;
- die Weiterentwicklung von vereinfachten Verfahren für verlässliche Wirtschaftsbeteiligte (zugelassene Wirtschaftsbeteiligte[1]) fördern;
- einen wirksamen Informationsaustausch zwischen den nationalen Verwaltungen sowie mit Wirtschaftsbeteiligten durch die Verbesserung der transeuropäischen IT-Systeme im Zollbereich (z.B. TARIC[2], NCTS[3]) sicherstellen;
- die Entwicklung von Schulungsmaterial für alle Zollverwaltungen fördern.
Von dem neuen Programm profitieren nicht nur die direkten Beteiligten, d.h. die Zollverwaltungen der Mitgliedstaaten: die Erhöhung von Schutz und Sicherheit an den Außengrenzen der Gemeinschaft und ein hochmodernes elektronisches Umfeld sind vielmehr für alle europäischen Bürger von Vorteil. Außerdem können die Wirtschaftsbeteiligten und ihre Verbände an Aktivitäten, die im Rahmen des Programms organisiert werden, teilnehmen, wenn dies eine wesentliche Voraussetzung für die Verwirklichung der Programmziele darstellt.
