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WebinarSpezialUS-Exportkontrolle: Beschränkungen gegen Huawei – Ausweitung der Direct Product RuleWEBUSH201201

Auswirkungen auf Unternehmen, die amerikanische Güter verwenden und Huawei beliefern

In den letzten Monaten hat das US-Handelsministerium mehrere Änderungen der Export Administration Regulations (EAR) bekanntgegeben. Im Visier der US-Behörden sind vor allem China und Huawei. Huawei wird von den US-Behörden als Gefahr für die amerikanische Sicherheit betrachtet und steht deshalb seit Mai 2019 auf der Entity List des US-Handelsministeriums. Washington wirft Huawei vor, mit seinen Produkten Spionage zu betreiben und die Iran-Sanktionen verletzt zu haben.

Bei der jüngsten Verschärfung der EAR vom 20. August 2020 geht es dem US-Handelsministerium darum, den chinesischen Telekomgiganten an der Konzeption und Herstellung von Halbleitern zu hindern. Washington missfällt, dass Huawei sich trotz der bisherigen US-Sanktionen und Restriktionen vom 19. Mai 2020 weiterhin mit Technologien und Software amerikanischen Ursprungs versorgen konnte. Dies, weil entweder US-Tochtergesellschaften Huawei ab ausländischen Standorten belieferten (durch Anwendung der De Minimis Regel), oder weil ausländische Firmen, die mit US-Technologien arbeiten, auch Huawei versorgen.

Das US-Handelsministerium hat nun mit der am 20. August 2020 veröffentlichten Verschärfung der Direct Product Rule den Anwendungsbereich der US-Exportkontrollen auf ausländische Produkte erweitert, selbst wenn diese überhaupt keine US-Komponenten oder Software beinhalten. Die Direct Product Rule ist tief in den EAR verwurzelt und als “General Prohibition Three” in § 736.2(b)(3) EAR eines der zehn allgemeinen Ausfuhrverbote mit Genehmigungsvorbehalt (General Prohibitions).

Die erweiterte Direct Product Rule hat wichtige Auswirkungen auf ausländische Unternehmen, die Produkte für Huawei herstellen und bei der Entwicklung oder Fertigung Elektronik (einschließlich Halbleiter), Computer- und Telekommunikationstechnologie oder Software verwenden, die den EAR unterfällt. US-Unternehmen, deren ausländische Tochterunternehmen und andere, die die betroffenen Fertigungs- und Testgeräte herstellen, müssen nun auch Konsequenzen ziehen, wenn sie Anhaltspunkte haben, dass ihre Kunden diese Geräte bei der Fertigung von Elektronik (einschließlich Halbleiter), Computer- und Telekommunikationsprodukten für Huawei verwenden. Im Kern geht es den US-Behörden laut Handelsminister Wilbur Ross darum, Chinas Zugang zu amerikanischer Spitzentechnologie und die damit einhergehenden chinesischen Reproduktionsbemühungen zu unterbinden.

Die neue Regel und deren Verschärfung vom 20. August 2020 sind komplex. Neuartig ist, dass ein Paragraph der EAR speziell für ein gelistetes Unternehmen geändert wurde. Dabei kann das BIS in Zukunft diese neuen Beschränkungen auch auf andere ausländische Unternehmen ausweiten. Die neuen Beschränkungen greifen dann automatisch auch auf diese Unternehmen.

In diesem Webinar wird die Ausweitung der Direct Product Rule, auch anhand von Beispielen, systematisch besprochen.

Ziel des Webinars

Im Webinar werden die Direct Product Rule, die neuen Änderungen und die Auswirkungen für nicht-amerikanische Unternehmen detailliert erklärt. Sie erfahren auch, was die neue Regel nicht geändert hat. Die Referentin wird mehrere Fallbeispiele besprechen.

Webinarschwerpunkte

  • Hintergrund der jüngsten Maßnahmen des US-Handelsministeriums gegenüber Huawei
  • Grundaspekte der Direct Product Rule
  • Erweiterung der Direct Product Rule – Schritt-für-Schritt-Besprechung der neuen Regel
  • Die Verschärfungen vom 20. August 2020
  • Auswirkungen auf ausländische Unternehmen
  • Fallbeispiele

Lehrmethoden und Unterrichtszeit

  • Dozenten-Vortrag im Webinar
  • Arbeiten mit Fallbeispielen der Dozentinnen und Dozenten
  • Livechat

Das Webinar umfasst 2 Unterrichtsstunden.

Zielgruppe

Dieses Webinar ist für Einsteiger und Kenner der US-Exportkontrolle gedacht. Es ist vor allem für Unternehmen relevant, die selbst oder mittelbar Produkte für Huawei herstellen und die amerikanische Geräte, Software und Technologien verwenden.

IhrE Live-Dozentin

Alexandra López-Casero, Boston, Washington, D.C. // Partnerin, Nixon Peabody LLP

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Auch nach dem Webinar sind wir für Sie da: Sollten Sie noch Fragen haben, melden Sie sich gerne bei uns!

Themengebiete

  • US-Exportkontrollrecht
  • Exportkontrolle
  • Internationales Business

Bewertung

Ort & Termin

Online
Online, Deutschland

08.12.2020

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Zeiten

15:00–17:00 Uhr

Teilnahmegebühr

Ab€ 249,00zzgl. gesetzlicher USt.

darin enthalten:

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Dozentin

Alexandra López-Casero
Boston, Washington, D.C. // Partnerin, Nixon Peabody LLP

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