SeminarSpezialKlassifizierung nach der EU-Güterliste und der Ausfuhrliste

In der EU-Güterliste (Anhang I zur EU Dual-use-Verordnung) bzw. der Ausfuhrliste als Referenzliste zur Außenwirtschaftsverordnung wird der Umfang der güterbezogenen Genehmigungspflichten für Dual-use-Güter und Rüstungsgüter definiert. Es bestehen unterschiedliche güter- bzw. verwendungsbezogene Genehmigungspflichten. Exporteure müssen diese Pflichten vor jeder Ausfuhr prüfen, um nicht gegen außenwirtschaftsrechtliche Vorschriften zu verstoßen!

Das Seminar stellt umfangreich die Systematik sowie Inhalte, allgemeine Vorbemerkungen und die Erfassung von Waren, Technologie, Software, Bestandteilen und Zubehör dar. Dabei geht es insbesondere auch auf Grundsätze und Hilfsmittel für die Gütereinordnung ein. Die Erfassung von Bestandteilen im Zusammenhang mit Ersatzteillieferungen spielt in diesem Kontext eine besonders wichtige Rolle. In einem speziellen Programmpunkt wird darüber hinaus die Kontrolle von Technologie in immaterieller Form (Dienstleistungen bzw. Know-howTransfer) behandelt.

Bezüglich der Interpretation unbestimmter Rechtsbegriffe, wie z. B. „besonders konstruiert für militärische Zwecke“, „geändert für“, „geeignet für“ oder „besonders konstruierte Bestandteile“, werden wesentliche Auslegungskriterien vermittelt. Der theoretische Teil des Seminars wird durch zahlreiche Fall- und Übungsbeispiele aus unterschiedlichen Produktbereichen ergänzt.