OFAC: Widerruf von JCPOA-bezogenen „General Licenses“

Das Office of Foreign Assets Control (OFAC) hat die iranischen „General Licenses“ H und I widerrufen, die im Zusammenhang mit dem Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) erteilt wurden.

Weiterhin hat das OFAC bestimmte iranische Transaktions- und Sanktionsregelungen geändert, um den Umfang der „General Licenses“, die die Einfuhr und den Handel mit Teppichen und Lebensmitteln iranischer Herkunft sowie damit verbundene Akkreditive und Vermittlungsdienstleistungen in die Vereinigten Staaten genehmigen, bis zum 6. August 2018 einzuschränken. In diesem Kontext hat das OFAC auch zwei neue„General Licenses“ erteilt, um die Abwicklung von Transaktionen, die zuvor unter der General License I genehmigt wurden, bis zum 6. August 2018 zu ermöglichen. Außerdem ermöglichen die neu eingeführten „General Licenses“ die Abwicklung von Transaktionen, die zuvor unter der General License H genehmigt wurden, bis zum 4. November 2018.

Das OFAC hat die FAQs zur Wiedereinführung der Sanktionen auf seiner Website aktualisiert.

Am 08.05.2018 verkündete US-Präsident Donald Trump, dass die USA das mit dem Iran bestehende Nuklear-Abkommen (JCPOA) verlassen werden. Alle nuklearbezogenen US-Sanktionen, die erst im Januar 2016 maßgeblich gelockert oder ausgesetzt wurden, sollen wieder voll in Kraft treten. Zusätzlich hat der US-Präsident neue US-Sanktionen angekündigt.

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