Das Office of Foreign Assets Control (OFAC) hat eine Reihe von Maßnahmen im Zusammenhang mit der vollständigen Neuverhängung von Sanktionen gegen den Iran ergriffen. Zum Ende der 180-tägigen Abwicklungsperiode und zur Wiedereinführung von US-Sanktionen hat das OFAC Frequently Asked Questions (FAQs) auf seiner Website herausgegeben.
Im Rahmen der Neuverhängung von US-Sanktionen hat das OFAC über 700 Personen benannt oder identifiziert und in die SDN-Liste aufgenommen, einschließlich Personen, die im Zusammenhang mit dem JCPOA aus der SDN-Liste gestrichen wurden.
Zusätzlich wurden Personen und zugehörige Sperrgüter, die zuvor in der Executive Order (E.O.) 13599 List identifiziert wurden, in die SDN-Liste verschoben. OFAC hat die E.O. 13599 Liste von ihrer Website entfernt. Darüber hinaus tritt eine Änderung der Iranian Transactions Sanctions Regulations (ITSR) in Kraft. Die Änderung spiegelt unter anderem die Neuverhängung von Sanktionen nach bestimmten Abschnitten der E.O. 13846 und technische Änderungen wider, die Verweise auf die E.O. 13599-Liste beseitigen.
Schließlich hat das OFAC eine technische Mitteilung für die Nutzer der Sanktionslisten-Datendateien des OFAC veröffentlicht.
Quellenangaben
OFAC issued Frequently Asked Questions (FAQs)
Office of Foreign Assets Control (OFAC)
Redaktionell bearbeitet durch
Matthias Merz, Geschäftsführer der AWA AUSSENWIRTSCHAFTS-AKADEMIE GmbH, Münster
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