06.09.2017 // 07:52 Uhr

EORI: Einführung einer neuen Kennzeichnung

Gemäß Artikel 3 UZK-DA erheben und speichern die Zollbehörden bei der Registrierung einer Person die in Anhang 12-01 festgelegten Daten (EORI-Stammdaten). Folgendes neues Datenelement wurde laut ei­ner ATLAS-Info des Informationstechnikzentrum Bund im Vergleich zum bisherigen Anhang 38d Zollkodex-DVO aufgenommen:

Bei Personen mit Hauptniederlassung in einem Drittland ist in den Stammdaten zu vermerken, ob diese im Zollgebiet der Union ansässig sind oder nicht. Die Kennzeichnung soll insbesondere die Prüfung er­leichtern, ob eine Person als Anmelder auftreten darf (Artikel 170 Abs. 2 UZK).

Eine juristische Person oder eine Personenvereinigung mit Hauptniederlassung in einem Drittland gilt als eine im Zollgebiet der Union ansässige Person, wenn sie über eine ständige Niederlassung im Zoll­gebiet der Union verfügt (Artikel 5 Nr. 32 UZK). Voraussetzung ist, dass die Niederlassung über die erforderlichen Personal- und Sachmittel dauerhaft verfügt und die zollrelevanten Vorgänge voll­stän­dig oder teilweise abwickelt (Artikel 5 Nr. 33 UZK).

Drittländische Unternehmen, die über eine ständige Niederlassung im Zollgebiet der Union verfügen, werden laut ATLAS-Info gebeten, bis zum 1. November 2017 beim für die ständige Niederlassung örtlich zuständigen Hauptzollamt das Vorliegen der o. g. Voraussetzungen des Artikels 5 Nr. 33 UZK zu erklä­ren und eine Aufnahme dieser Information in die EORI-Stammdaten zu beantragen. Hierfür ist neben der EORI-Nummer auch eine ggf. vergebene Niederlassungsnummer der Ansässigkeit begründenden Niederlassung mitzuteilen. 

Quellenangaben

ATLAS-Info 3457/17
Informationstechnikzentrum Bund

Redaktionell bearbeitet durch

Matthias Merz, Geschäftsführer der AWA AUSSENWIRTSCHAFTS-AKADEMIE GmbH, Münster

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