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US-Sanktionen gegen NSO Group und weitere Unternehmen

Das U.S. Department of Commerce setzt die sogenannte NSO Group und andere ausländische Unternehmen auf die „Entity List“.

Die „Entity List“ enthält Einträge zu Personen und Unternehmen, bei denen Genehmigungspflichten für bestimmte Güter bestehen, die den US-Exportkontrollregeln unterliegen. Die Gelisteten werden aus US-Behördensicht als kritisch u.a. in Bezug auf die nationale Sicherheit der USA angesehen.

Der NSO Group wird vorgeworfen, autoritären Regierungen mit ihrer Software das Ausspähen von Journalisten und Aktivisten zu erleichtern. Neben der NSO Group wurden auch Strafmaßnahmen gegen eine weitere israelische Softwarefirma verhängt („Candiru“). Weitere Unternehmen, die der „Entity List“ hinzugefügt wurden, sind „Positive Technologies“ (Russland) und „Computer Security Initiative Consultancy“ (Singapur). Diese Unternehmen wurden der „Entity List“ hinzugefügt, weil sie laut U.S. Department of Commerce mit Cyber-Tools handeln, die dazu dienen, sich unbefugt Zugang zu Informationssystemen zu verschaffen und damit die Privatsphäre und Sicherheit von Einzelpersonen und Organisationen weltweit bedrohen.