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US-Exportkontrolle: FAQs zur Kontrolle von Schusswaffen

Das Bureau of Industry and Security hat auf seiner Website Frequently Asked Questions (FAQs) zur Kontrolle von Schusswaffen, Gewehren, Munition und verwandten Gütern veröffentlicht, die nicht mehr länger der United States Munitions List unterliegen. Bereits am 23. Januar 2020 wurden die diesbezüglichen „final rules“ im Federal Register veröffentlicht und traten zum 9. März 2020 in Kraft.

Durch die vorgenommene Änderung wurden der Commerce Control List (CCL) insgesamt siebzehn neue ECCN hinzugefügt und gleichsam von der United States Munitions List (USML) gestrichen.

Die nun veröffentlichten FAQs stellen ausführlich die konkreten Änderungen in der CCL und der USML dar, geben detailliert Auskunft über anwendbare License Exceptions, besondere Dokumentations- und ausfuhrverfahrensrechtliche Anforderungen und enthalten zudem einen Katalog zugehöriger Begriffsbestimmungen.

Quellenangaben

FAQs for the Commerce Categories I-III (final rule)

Bureau of Industry and Security (BIS)

Redaktionell bearbeitet durch

Matthias Merz, Geschäftsführer der AWA AUSSENWIRTSCHAFTS-AKADEMIE GmbH, Münster

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