INSTEX – gemeinsame Erklärung der E3-Außenminister

Am 31. Januar 2019 haben die E3-Außenminister – Jean‑Yves Le Drian (Frankreich), Heiko Maas (Deutschland) sowie Jeremy Hunt (Vereinigtes Königreich) – eine gemeinsame Erklärung über die Gründung von INSTEX veröffentlicht.

Die Zweckgesellschaft INSTEX soll Firmen helfen, US-Sanktionen zu umgehen, wenn sie Geschäfte mit dem Iran machen. Für die EU ist INSTEX ein wichtiges Mittel, um das Atomabkommen zu sichern.

Durch INSTEX soll der legitime Handel zwischen Europa und dem Iran gefördert werden. Der Schwerpunkt liegt zunächst auf den Sektoren, die für die iranische Bevölkerung am wesentlichsten sind, beispielsweise Arzneimittel, Medizinprodukte sowie Lebensmittel und Agrargüter. Langfristig soll INSTEX wirtschaftlichen Akteuren aus Drittstaaten offen stehen, die Handel mit Iran treiben wollen.

INSTEX wird laut der gemeinsamen Erklärung nach den höchsten internationalen Standards im Hinblick auf die Bekämpfung der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung und die Einhaltung von EU- und VN-Sanktionen arbeiten.

Quellenangaben

Gemeinsame Erklärung über die Gründung von INSTEX

Auswärtiges Amt

Redaktionell bearbeitet durch

Matthias Merz, Geschäftsführer der AWA AUSSENWIRTSCHAFTS-AKADEMIE GmbH, Münster

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