BIS ändert EAR für Indien im Wassenaar Arrangement

Das Bureau of Industry and Security (BIS) ändert die Export Administration Regulations (EAR), um Indiens Mitgliedschaft im Wassenaar Arrangement (Wassenaar oder WA) formal anzuerkennen und umzusetzen.

Darüber hinaus entfernt das BIS Indien aus der Ländergruppe A:6 und stellt es in die Ländergruppe A:5.  Diese Maßnahme entspricht dem Status Indiens als wichtiger Verteidigungspartner und erkennt die Mitgliedschaft des Landes in drei der vier Exportkontrollregime an: Missile Technology Control Regime (MTCR), WA und Australia Group (AG).

Diese Änderung bzw. Regel ist eine weitere in der Reihe von Regeln zur Umsetzung von Reformen, auf die sich die Vereinigten Staaten und Indien gemeinsam geeinigt haben, um die weltweite Nichtverbreitung zu fördern, die Zusammenarbeit und den Handel im Hochtechnologiebereich auszubauen und letztendlich die Vollmitgliedschaft Indiens in den vier multilateralen Exportkontrollregimen (Nuclear Suppliers Group, MTCR, WA und AG) zu erleichtern.

Quellenangaben

Implementation Under the Export Administration Regulations of India’s Membership in the Wassenaar Arrangement

Bureau of Industry and Security

Redaktionell bearbeitet durch

Matthias Merz, Geschäftsführer der AWA AUSSENWIRTSCHAFTS-AKADEMIE GmbH, Münster

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